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Thema: Instrumentalisierung von Gesetzen (Gelesen 7924 mal) |
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Berny (Offline)
V.I.P.
    

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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #150 am: 23. Sept. 2005, 16:24 Uhr » |
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@an alle: Die wichtigste verfassungsrechtlich allen Politikern zugewiesene Aufgabe sehe ich in der Machtverteilung nach demokratischem Willen, wie es dem Geist der Gründerväter der deutschen Verfassung entspricht. Ich meine, der Wähler hat gefühlsmäßig völlig richtig entschieden: Keine Partei soll absolut machen können, was sie will! Doch genau darauf hatte es Schröder als Mensch und Kanzler-Institution argumentativ eben gerade ursprünglich nicht angelegt, als er Neuwahlen forderte: Die SPD sollte machen können, was er will! Denn Schröder begründete ‚seine’ Neuwahlen ja mit der Notwendigkeit einer politisch sicheren Handlungsmehrheit, wozu er den (hierzu überforderten) Wählersouverän als ‚Orakel von Delphi’ befragte. Deshalb lautet mein juristischer Vorwurf an Schröder weiterhin, die Herbeiführung seiner ‚öffentlich zur Unzeit geäußerten Staatsnotwehrlage’ durch sein institutionell unbegründetes Verteidigungshandeln mittels angekündigter Neuwahlen selbst herbeigeführt zu haben. Wenn die (actio) Notwehrlage der ‚Institution Bundeskanzler’ nämlich ursprünglich (in causa) gar nicht entscheidungspolitisch gegeben gewesen wäre, (immerhin war Schröder zum Zeitpunkt seiner Entscheidung bekannt, dass Deutschland Exportweltmeister in der Ausfuhr von Gütern ist!) dann wäre die vorgezogene Bundestagswahl als Notwehrhandlung rechtswidrig (illicita) gewesen. Neu ist für mich die Erfahrung, dass es in der politischen Auseinandersetzung offenbar einen süffisanten „Täter-Opfer-Notwehrausgleich auf Gegenseitigkeit“ zu geben scheint, bei dem später niemand mehr so recht weiß, wer wann wen als Angreifer zu seiner eigenen Verteidigung mit verursachend provoziert hat. Denn es steht ja allen Provozierten nach eigenen freien Willen offen, ob sie sich durch das provokante Verhalten des jeweils Anderen zu einem Angriff hinreißen lassen wollen oder nicht. Jetzt habe auch ich mich doch glatt zu einer Stellungnahme hinreißen lassen. Mit freundlichen Grüßen Berny (BernhardLayer)
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Wirkliches Neuland in einer Wissenschaft kann wohl nur gewonnen werden, wenn man an einer entscheidenden Stelle bereit ist, den Grund (=Lobbyismus)zu verlassen, auf dem die bisherige Wissenschaft ruht
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IqZar (Offline)
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>> THAT´S ME <<
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #151 am: 23. Sept. 2005, 16:43 Uhr » |
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Du solltest Dich zur Wahl stellen. Nein wirklich... ;-
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Salus. Sebastianus Phillus Sophiae sum.
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homo_sapiens
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #152 am: 24. Sept. 2005, 09:45 Uhr » |
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> Deshalb lautet mein juristischer Vorwurf an Schröder weiterhin, die Herbeiführung seiner ‚öffentlich zur Unzeit geäußerten Staatsnotwehrlage’ durch sein institutionell unbegründetes Verteidigungshandeln mittels angekündigter Neuwahlen selbst herbeigeführt zu haben. ... das ist eine weitere blamage in dieser blamagen republik ! aber es gibt ja keine alternative ! wenn wir ein mal da von aus gehen daß dieses volk in seiner mehr heit soooo er folg reich sich immer blamiert ........
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homo_sapiens
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #153 am: 24. Sept. 2005, 09:56 Uhr » |
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> Niemand wird in Deutschland zu ‚staatlicher Zwangsarbeit’ gezwungen, ...... ach ja ? wie ein fältig ist denn ein berny zu glauben ? daß wenn ein staat arbeit schafft ! das würde dann kein zwang zur staat lichen zwangs arbeit dar stellen ! ? beispiel > die stadt schafft arbeit indem sie dauert etwas ändert ohne sinn und zweck ! wer be zahlt den dies mit seinen steuern ? seiner staat lichen zwangs arbeit ! > Wer allerdings als *homo sapiens* einen Angriff auf sich selbst mit dem Ziel des Gegenangriffes provoziert, wird sich nie glaubhaft zum Bewahrer der Rechtsordnung aufschwingen können. ....... weil ein berny seine sklaven existenz nie be greifen wird ! > Aber den empfinde ich auch, wenn ich deine Beiträge lese. Und wenn ich merke, dabei sogar noch ‚Schwein zu haben’ empfinde ich sogar Glück. .......... mein nach bar sein geistig be hinderter empfindet auch immer sich als glück lich !
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homo_sapiens
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #155 am: 26. Sept. 2005, 09:43 Uhr » |
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... und natür lich weis ein geistig be hinderter nicht daß er geistig be hindert weil er die aus wirkungen seines tuns nicht be greift wie dieses volk in seiner ganzen größe ....... und natür lich geht ein homo sapiens ein bei der h jugend !
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homo_sapiens
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #157 am: 27. Sept. 2005, 09:45 Uhr » |
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.... ich wußte garnicht ? daß der berny > fritz heißt ! ist > berny < nur so eine fantasie ? wie alles andere seiner seits auch .........
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Berny (Offline)
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #158 am: 28. Sept. 2005, 01:35 Uhr » |
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Namen sind wie Schall und Rauch Fritz Roth als selbsternannter homo sapiens weiß dies auch.
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Wirkliches Neuland in einer Wissenschaft kann wohl nur gewonnen werden, wenn man an einer entscheidenden Stelle bereit ist, den Grund (=Lobbyismus)zu verlassen, auf dem die bisherige Wissenschaft ruht
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homo_sapiens
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #159 am: 28. Sept. 2005, 11:02 Uhr » |
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.... aber die massen dumm heit hier ausser mir die ist sehr real ! wie eh und je ...........
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Berny (Offline)
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #160 am: 29. Sept. 2005, 23:57 Uhr » |
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Höre auf, dich selbst zu instrumentalisieren und an der Massendummheit zu reflektieren. Sie soll ja ohnehin nicht dein Vorbild sein, dann lasse dich doch auch nicht darauf ein!
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Wirkliches Neuland in einer Wissenschaft kann wohl nur gewonnen werden, wenn man an einer entscheidenden Stelle bereit ist, den Grund (=Lobbyismus)zu verlassen, auf dem die bisherige Wissenschaft ruht
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homo_sapiens
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #161 am: 30. Sept. 2005, 10:12 Uhr » |
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... eine all ge mein ge fähr lich dumm heit zu sein wie die mit glieder dieses volkes ist keine privat sache weil sie die ganze welt tangiert ! also höre auf mich davon ab halten zu wollen ich weis um der hoffnungs losig keit meines tuns mehr noch wie carl von o............ vor 80 jahren !
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Berny (Offline)
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #162 am: 06. Dez. 2005, 21:30 Uhr » |
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Zitat:| *Ein Ausgeschlossener*: ich weis um der hoffnungs losig keit meines tuns…. |
| Homo sapiens hätte wenigstens die eigene Unzugänglichkeit in Bezug auf seine ‚präontologischen’ Erfahrungen erahnen sollen! Zwecks Überleitung zur Thematik - keine Scherzfrage: Frage: Was ist der instrumentalisierbare Unterschied zwischen einem Politiker und einem Homo Sapiens? Antwort: Der strategisch sich unklug artikulierende Homo Sapiens ist sich der Hoffnungslosigkeit seines Tuns bewusst, während der strategisch sich klug und gewieft zeigende Politiker ES ganz bewusst um der Hoffnungslosigkeit willen tut.. …. und dabei keinerlei Angstgefühle kennt! Ihr glaubt das nicht? Hier ist der Beweis: Wörtlicher Auszug aus der Rede der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel, MdB, anlässlich der Festveranstaltung „60 Jahre CDU“ am 16. Juni 2005, Berlin: Zitat:*Angela Merkel*: "Politik ohne Angst. Politik mit Mut - das ist heute erneut gefragt. Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten. Und wenn sie sich behaupten sollen, dann müssen wir bereit sein, die Weichen richtig zu stellen. Auch da sind wieder Widerstände zu überwinden. Es sind wieder Prioritäten zu setzen, ist dem Wichtigen der Vorrang vor dem weniger Wichtigen zu geben." |
| Es bleibt dem Leser überlassen, ob und wie er diese Äußerungen von Frau Dr. Angela Merkel im vorgegebenen Kontext für wichtig erachtet. "Wahrlich ich sage Euch", so könnte die neue Regierungschefin doch tatsächlich auch gesagt haben, „unsere politischen Werte“ müssen sich im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten lassen und Widerstände, die aus formalen Gründen auf einem nicht mehr zeitgemäßen Verfassungsverständnis beruhen, sollten durch vorrangige Prioritätensetzung überwunden werden. JETZT versteht auch jeder, warum die neue Bundeskanzlerin „mehr Mut zur Freiheit“ in ihrer beachtenswerten Regierungserklärung forderte. Politische Freiheit soll jene Grenzen überwinden helfen, die einst die Väter unseres Grundgesetzes mit gutem Grund so restriktiv formuliert haben, damit das komplexe volkswirtschaftliche Finanzsystem sich von selbst regenerieren kann. Doch auch die große Koalition scheint dies krampfhaft zu verhindern versuchen. ‚Kohls Mädchen’ scheint also die Tradition der alten Kohl-CDU fortzusetzen, die es auf europäischer Ebene in der Vergangenheit bereits geschafft hat, dafür zu sorgen, dass der für deutsche Verhältnisse sich eingebürgert habende Begriff der ‚sozialen Marktwirtschaft’ in keinem einzigen Vertragpapier europäischer Einigung sich wieder findet, überall ist immer nur von ‚freier’ Marktwirtschaft die Rede. Auch zu Zeiten der kommissarisch geführten Übergangsregierung Schröder wurde die parteipolitische Preisgabe des Sozialen Zusammenhaltes als finanzpolitisch unausweichliche Mutprobe zur Erweiterung parteipolitischer Handlungsfreiheiten verstanden. Und JETZT noch mehr ‚Mut zur Freiheit’ - für die große Koalition einer von Nothandlungen gedrungener Abweichungsphilosophie von Gesetzesvorgaben? Wie heißt es doch so schön sinngemäß § 155 des Bürgerlichen Gesetzbuches politisch frei übersetzt: "Haben sich die Parteien bei einem heimlichen (Koalitions-)Vertrag, den sie als öffentlich geschlossen ansehen könnten, über einen Punkt, über den eine öffentliche Vereinbarung aber gar nicht getroffen werden sollte, in Wirklichkeit verfassungsrechtlich auch nicht geeinigt, so gilt das höherwertig vorrangig Vereinbarte ungeniert fortbestehend, sofern anzunehmen ist, dass der Vertrag natürlich auch ohne eine Bestimmung über diesen verfassungsrechtlich untergeordneten Punkt geschlossen sein würde." So ist das politische Leben - und das unpolitische Leben ist sowieso. Sollte ich JETZT, gerade mal 14 Tage nach der Vereidigung der ersten Frau im Bundeskanzleramt mit meiner Kritik allzu vorschnell gewesen sein, so werde ich genauso im umgekehrten Falle versuchen, falls Frau Merkel eine volkswirtschaftlich mutige und richtige Entscheidung trifft, ebenso vorschnell applaudieren. Also keine Angst Frau Merkel, ….Politik mit Mut, das ist heute erneut gefragt! Mit freundlichen Grüßen Berny (BernhardLayer)
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Berny (Offline)
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #163 am: 30. Aug. 2009, 15:03 Uhr » |
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Am 06. Dez. 2005, 21:30 Uhr, schrieb Berny : ..............[....................]................. .........falls Frau Merkel eine volkswirtschaftlich mutige und richtige Entscheidung trifft,.......... |
| ……..wird Sie ihre Politikkarriere in einer *christlich* sich nennenden Atom-Partei in Deutschland sicher alsbald beenden und die Philosophie so genannter friedlicher Atomenergienutzung weltweit studieren, denn Grenzen zu überschreiten, das hat sie ja interessanterweise gelernt! Mit wahlsonntäglichen Landtagsgrüßen nach Sachsen, Thüringen und Saarland Berny (BernhardLayer)
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| « Zuletzt bearbeitet: 30. Aug. 2009, 15:04 Uhr von Berny » |
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Wirkliches Neuland in einer Wissenschaft kann wohl nur gewonnen werden, wenn man an einer entscheidenden Stelle bereit ist, den Grund (=Lobbyismus)zu verlassen, auf dem die bisherige Wissenschaft ruht
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Berny (Offline)
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Re: Instrumentalisierung von Gesetzen
« Antworten #164 am: 08. Sept. 2009, 10:27 Uhr » |
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Am 06. Dez. 2005, 21:30 Uhr, schrieb Berny : ........[.....].................. Also keine Angst Frau Merkel, ….Politik mit Mut, das ist heute erneut gefragt! |
| Also eines muss man der Frau Merkel lassen, "Mut zum Kraft haben", das verkörpert sie geradezu so übervollkommen künstlich, dass dieser Artefakt sogar glaubhaft in "Mut zum Atomkraft haben" ausartet! "Wir haben die Kraft" - lautet ein plakativer Wahlslogan der CDU, der genauso von der Pharmazie und der Atomkraftlobby gemeinsam gesponsert sein könnte, welcher Philosoph würde sich das schon 'merkeln' wollen? Soll ich nun aufhören, mich selbst zu instrumentaliseren und an der Massendummheit zu reflektieren? Sie soll ja ohnehin nicht mein Vorbild sein, warum also lasse ich mich nur darauf ein?
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